Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

1.1.
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der Fa. Josef Strohmeier GmbH für den eigenen Webshop auf der Domain https://www.strohmeiergmbh.de sowie Bestellungen über sonstige Medien wie bspw. Fax, Katalogbestellformular, Email oder Telefon.

1.2.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Personen, die für überwiegend private Zwecke kaufen. Unternehmer sind Personen, die ganz oder zu einem nicht überwiegenden Teil zu gewerblichen Zwecken kaufen.

1.3.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden auch per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Beim Einsatz  von SPAM-Filtern ist sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages im Onlineshop

2.1.
Ihre Bestellung über unseren o.g. Webshop stellt jeweils ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung, z.B. durch die Übersendung unserer Rechnung, als angenommen bestätigen oder ihr durch Übersendung der Ware nachkommen. Nach Ablauf von 5 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tage, der dem Zugangstag des Kundenangebotes bei uns folgt, ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden, wenn sein Angebot bis dahin nicht von uns angenommen worden ist. Der Vertragsschluss bei eBay und anderen Verkaufsportalen wird in den jeweiligen dort platzierten Angeboten gesondert dargestellt.

2.2.
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Waren auswählen und diese über das Warenkorbsymbol in einem so genannten Warenkorb sammeln. Nach der Auswahl eines Artikels kann der Kunde seinen Einkauf fortsetzen oder den Warenkorb durch Anklicken des Warenkorbsymbols aufrufen. Der Kunde kann den Kauf abschließen indem er das Warenkorbsymbol anklickt. Der Kunde gelangt so zu einer Übersichtsseite, die den aktuellen Stand der in den Warenkorb gelegten Artikel anzeigt. Der Kunde ganz den Warenkorb leeren, indem er den Button »Warenkorb leeren« anklickt bzw. den Warenkorbinhalt verändern, indem er den gewünschten Artikel durch klicken des Buttons »löschen« entfernt oder die Anzahl des jeweiligen Artikels verändert und durch klicken des Buttons »aktualisieren« den Warenkorb auf den neuesten Stand bringt. Zum Kassenbereich gelangt der Kunde indem er den Button »Zur Kasse« anklickt.

Dort angelangt kann der Kunde die Rechnungs- und Lieferadresse eingeben und durch klicken des Buttons »Löschen« bzw. »Aktualisieren« noch einmal die Zusammensetzung des Warenkorbes verändern. Der Kunde kann sich zudem für eine Zahlungsweise entscheiden. Durch klicken des Buttons »Bestellung vorbereiten« gelangt der Kunde auf eine abschließende Übersichtsseite. Der Kunde kann durch klicken des Buttons »Bestellung verwerfen« seine Auswahl verwerfen oder durch klicken des Buttons »Bestellung bearbeiten« noch einmal im  Bestellprozess zurückgehen, um Änderungen vorzunehmen. Nachdem der Kunde die AGB und die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiert und dies durch einen entsprechenden Klick im vorgesehenen Eingabefeld bestätigt hat, kann der Kunde durch Klicken des Buttons »Zahlungspflichtig Bestellen« den Bestellvorgang abschließen und damit sein verbindliches Kaufangebot abgeben.

 

§ 3 Bestellungen außerhalb des Onlineshops

Bei Bestellungen außerhalb unseres Onlineshops und außerhalb von Verkaufsplattformen stellt die telefonische Bestellung, die Bestellung per Email oder die Verwendung eines im Katalog beigefügten Bestellformulars ein verbindliches Angebot des Kunden dar. Änderungen kann der Kunde bis zur Absendung selbst vornehmen. Dieses Angebot kann der Verkäufer binnen 5 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tage, der dem Zugangstag des Kundenangebotes beim Verkäufer folgt, durch Auslieferung der bestellten Ware oder Bestellbestätigung in Textform annehmen.

 

§ 4

Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken durch die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird.

 

§ 5 Zahlungen

5.1.
Sofern in den Angeboten nichts anderes bestimmt ist, können Sie wie folgt zahlen:

• Vorauskasse
• per Überweisung
• Paypal
• Barzahlung bei Abholung

Die Zahlung per Rechnung muss gesondert vereinbart werden.

5.2.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

5.3.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.

5.4.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

 

§ 6 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Josef Strohmeier GmbH
Pilgerpatt 10
33378 Rheda-Wiedenbrück
Fax: 05242/9263-20
info@strohmeiergmbh.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter »Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise« versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

§ 7 Vereinbarung über die Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Im Falle des Widerrufs nach § 6 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widderrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

 

§ 8 Lieferung

8.1.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.

8.2.
Die Lieferung erfolgt gegen die in der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.

8.3.
Befindet sich der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug, hat er die Kosten einer erneuten Anlieferung zu tragen, soweit die erfolglose erste Anlieferung vom Kunden zu vertreten ist und er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht.

8.4.
Teillieferungen, sofern diese zumutbar sind, sowie nachträglich gelieferte Zusatzeinrichtungen werden jeweils gesondert in Rechnung gestellt. Dafür gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

§ 9 Preise

Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.

 

§ 10 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 11 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers. Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

11.1
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

11.2.
Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des noch offenen Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

11.3.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des offenen Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

11.4.
Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

 

§ 12 Datenschutz

Die Informationen zum Datenschutz entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

 

§ 13 Sonstiges

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder der Kunde seinen Sitz im Ausland hat, der Sitz des Verkäufers.

Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts für den internationalen Kauf von Waren ist ausdrücklich ausgeschlossen. Vertragssprache ist deutsch.